12 Apr 2018

NAP Helpdesk - Thema Beschwerdemechanismen

NAP Helpdesk – Informationen zum Thema Beschwerdemechanismen

Mit dem NAP Helpdesk berät die AWE seit Oktober 2017 Unternehmen und Verbände zum Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP). Neben der Schutzpflicht des Staates äußert der NAP die Erwartungen der Bundesregierung an die menschenrechtliche Sorgfalt deutscher Unternehmen entlang ihrer Liefer- und Wertschöpfungsketten.

Thematischer Schwerpunkt der Veranstaltung am 12. April 2018 bei der AWE in Berlin lag auf Beschwerdemechanismen, die im Rahmen der menschenrechtlichen Sorgfalt von Unternehmen umzusetzen sind. Vertreter von Ministerien, Verbänden und Unternehmen traten hierzu in einen angeregten Austausch. Es wurden sowohl Beschwerdemechanismen auf operativer Ebene der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft und der Nestlé Deutschland AG vorgestellt als auch der staatliche und außergerichtliche Beschwerdemechanismus der Nationalen Kontaktstelle für die OECD-Leitsätze (NKS).

Die NKS ist die zentrale Anlaufstelle für die Einhaltung der "OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen" und im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) angesiedelt. Sie bietet ein unparteiisches und außergerichtliches Verfahren und hilft den Parteien so einen Konsens zu finden.

Beschwerdeverfahren auf operativer Ebene können ein wichtiges Frühwarnsystem sein, um menschenrechtliche Risiken frühzeitig zu erkennen und Abhilfe zu schaffen. Grundsätzlich gibt es unterschiedliche Möglichkeiten solche Beschwerdemechanismen zu errichten. Auch Branchen-Lösungen oder Lösungen auf Verbandsebene können sinnvoll und effektiv sein.

Aufgrund des hohen Interesses bei der Veranstaltung haben wir hier eine Liste weiterführender Informationen zu Beschwerdemechanismen zusammengestellt:
• Nationaler Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte: Im Abschnitt "Unternehmerische Sorgfaltspflicht für Menschenrechte" des NAP Wirtschaft und Menschenrechte finden Sie den genauen Wortlaut der Erwartung der Bundesregierung an die unternehmerische Sorgfalt im Hinblick auf Beschwerdemechanismen.
Nationale Kontaktstelle für die OECD-Leitsätze (NKS): Auf der Website der NKS gibt es umfassende Informationen zum Ablauf des NKS Beschwerdeverfahrens. Auch die Berichte der bearbeiteten Fälle werden dort regelmäßig veröffentlicht.
Human Rights Diagnostic Tool: Das Deutsche Global Compact Netzwerk (DGCN) hat einen Fragebogen für Unternehmen zu Anforderungen aus dem NAP veröffentlicht. Die Abschnitte 21-23 beziehen sich auf Beschwerdemechanismen.
• Business and Human Rights Resource Centre: Neben diesem Leitfaden zu Beschwerdemechanismen gibt es auf der Website verschiedene Links zu  Good Practice Beispielen. (deutsch/englisch)

Bei Interesse an weiterführenden Informationen zu Beschwerdemechanismen sowie bei Fragen dazu, wie Ihr Unternehmen die Anforderungen des NAP umsetzen kann, wenden Sie sich gerne an helpdesk(ät)wirtschaft-entwicklung.de.

Das 3. NAP Helpdesk Frühstück zum Thema NAP Monitoring wird voraussichtlich am 18. September 2018 stattfinden.